Aktuelles

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Amtszeit des Pflegebevollmächtigten endet – Wie geht es weiter?

Januar 2022

Die Position der bzw. des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung ist aktuell offen. Herr Andreas Westerfellhaus hatte dieses Amt seit 2018 inne und wurde auf dem Deutschen Pflegetag 2018 vom damaligen Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn (CDU), unter dem Applaus der Pflegenden für das Amt vorgeschlagen. Kurz darauf wurde Andreas Westerfellhaus vom Kabinett zum Pflegebevollmächtigten berufen.

Stellungname des DPR zum Gesetzentwurf der Fraktionen vom 06.12.2021

Dezember 2021

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriftenm im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie.

Stellungname des DPR zum Gesetzentwurf der Fraktionen vom 08.11.2021

Dezember 2021

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite..

Dankschreiben des DPR

Dezember 2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen, gestern ist der Koalitionsvertrag vorgestellt worden. Viele Punkte, für die wir uns gemeinsam in den letzten Jahren eingesetzt haben, sind in den Koalitionsvereinbarungen aufgenommen worden. Pflege und pflegerische Versorgung wird ein umfassendes Thema in der nächsten Legislatur sein. Das ist unser aller Verdienst.

Christine Vogler: Die schnelle Umsetzung guter Arbeitsbedingungen entscheidet über die Zukunft

Dezember 2021

Für die Profession Pflege ist der Koalitionsvertrag ein Meilenstein Christine Vogler: Die schnelle Umsetzung guter Arbeitsbedingungen ent- scheidet über die Zukunft ,,Das ist ein echter Fortschritt, den die Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Bundesebene wagt, wie es der Titel des Koalitionsvertrages 'Mehr Fortschritt wagen' verspricht. Der Koalitionsvertrag ist ein Meilenstein für die Profession Pflege", sagt Christine Vogler, Präsidentin des Deutschen Pflege- rats e.V. (DPR), heute in Berlin.

,,Die Themen der Pflege und vor allem der Profession Pflege werden im Bereich 'Pflege und Gesundheit' an erster Stelle gesetzt. Die künftige Koalition hat somit erkannt, dass es die Verbesserungen der Arbeitsbedingungen sind, die entschei- dend dafür sind, ob es künftig die nötige Zahl an Mitarbeiterinnen und Mitarbei- ter in der Pflege gibt. Der Deutsche Pflegerat wird diese und weitere Verbesse- rungen für die Profession Pflege beobachten, konsequent einfordern und mitge- stalten.

Booster für bessere Arbeitsbedingungen in der Langzeitpflege

Dezember 2021

Projekt des Pflegebevollmächtigten sorgt für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf Das Projekt des Pflegebevollmächtigten,,Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf - GAP" nimmt weiter Fahrt auf. Der Pflegebevollmädrtigte Andreas Westerfellhaus: ,,Es geht jetzt richtig los. Von über 300 interessierten Pflegeeinrichtungen werden knapp 100 noch in diesem Jahr starten und ihre Arbeitsbedingungen verbessem. Das finde ich unterdenbesonderen Umständen dieserTage sehr beachtlich. Es verdeutlicht aber auch den Handlungsdruch vor dem viele Arbeitgeber mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stehen. Vielen ist klar, dass es, wie in anderen Branchen, auch in der Pflege nur mit guten Arbeitsbedingungen gelingen wird, Mitarbeitende zu halten und neue zu gewinnen."

DPV-Arbeitskreis „Digitalisierung in der Pflege“ gegründet

Dezember 2021

(Harztor) Innerhalb des DPV ist ein Gremium gegründet worden, das sich mit dem Themas „Digitalisierung in der Pflege“ beschäftigt. Eine Videokonferenz am 10. November 2021 diente dazu, die Ideen für den Arbeitskreis vorzustellen und zu Diskussionen über Ziele, Mitglieder und Aktivitäten anzuregen. Jörg Besier gab einen Impulsvortrag zur Digitalisierung in der Pflege, der als Auftakt für die Arbeit im Arbeitskreis diente. Der Arbeitskreis verfolgt folgende Ziele:

  • Fortlaufende Information der Mitglieder und anderer Interessierter über den jeweils aktuellen Stand der Digitalisierung in der Pflege.
  • Formulierung von Anforderungen an die Digitalisierung in der Pflege, damit diese zielgerichtet in der Praxis wirken kann und im Einklang mit den Werten und Wünschen der privat und professionell Pflegenden steht.
  • Organisation von Beteiligung des DPV und einzelner Mitglieder an Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich Digitalisierung in der Pflege.

Der neu gegründete Arbeitskreis wird sich im Rahmen des Deutschen Pflegeverbandes e.V. der Herausforderung „Digitalisierung in der Pflege“ stellen und dieses Thema mit Mitgliedern und interessierten Personen weiterbearbeiten. Auf Initiative der Vorsitzenden Mar- tina Röder wurde zudem ein Workshop beim Kongress Springer Pflege 2022 in Berlin für den 28. Januar von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr zu folgendem Thema geplant: „Pflege braucht Zeit: Umsetzung von Digitalisierung in der Praxis – der Mensch im Mittelpunkt am Beispiel Inkontinenz“.

Pflegefachtag am 09.12.2021

Dezember 2021

Fortbildungsveranstaltung - Elementares Wissen im Pflegebereich. Unser im Pflege- und Strafrecht versierter Referent kennt als Anwalt die aktuellenn Bereiche, die in der Pflegewelt immer wieder Probleme bereiten. Durch seine wissenschaftliche Tätigkeit als Autor und Hochschuldozent hat er zudem einen Blick für die kommenden Gesetzesänderungen.

Mit seiner gewohnt verständlichen und aufgelockerten Informationsweise präsentiert er uns über den Fortbildungstag im Dezember zunächst Lösungen im Arbeitsrecht rund um Corona. Sodann stellt er hartnäckige Denkfehler und daraus Haftungsgefahren zum aktuellen und zum kommenden neuen Betreuungsrecht heraus. Informationen zur Anmeldung finden Sie in nachstehendem Flyer zur Veranstaltung.

Neues Betreuungsrecht Unzulässige Tötungen durch Unterlassung?

November 2021

Das neue Betreuungsrecht, das ab 2023 in Kraft tritt, beinhaltet ganz offensichtlich die Gefahr, dass es eine Zunahme unerlaubter Tötungen durch Unterlassung geben könnte. Zumindest, wenn man den Geset- zestext nicht bis zu Ende liest. Zum 1. Januar 2023 kommt eine Reform des Betreuungsrechts. Den Beteiligten und Gerichten wurde vom Gesetzgeber eineinhalb Jahre Vorlauf gewährt, um sich auf das neue Recht durch Schulungen vorzubereiten. Medizin und Pflege sollten die Zeit auch nutzen. Und dies aus doppeltem Grund. Denn bei den medizinischen Verantwortlichen herrschen schon zum aktuellen Betreuungsrecht oft fatale Fehlvorstellungen. Noch geprägt vom früheren Vormundschaftsrecht fälle es vielen schwer zu erkennen, dass ein unter Betreuung stehender Mensch oftmals ganz alleine in medizinische Maßnahmen einwilligen kann. Dass es genau deshalb dann auch keine Mitwirkung des Betreuungsgerichts braucht.

Dass ein unter Betreuung stehender Mensch, je nach verbliebenem Intellekt, sich gegen den Willen seines Betreuers durchsetzen kann; dies selbst bei gefährlichen medizinischen Verweigerungen. Kaum jemand kennt die seit 2017 geltenden Regeln, dass auch bei geistig beeinträch- tigten Behandlungsverweigerern ein 9-Punkte-Programm Punkt für Punkt bejaht werden muss, bevor ärztliche Zwangsmaßnahmen angewandt wer- den dürfen (siehe § 1906a BGB). Und es geschehen immer und immer wieder unerlaubte Zwangsbehandlungen – Körperverletzungen im Sinne von § 223 StGB durch gut gemeinte aber „uner- laubte Hilfe“.

Mitgliedsgewinnung des Deutschen Pflegeverbandes e.V.

Oktober 2021

Im Rahmen des Deutschen Pflegetages konnten Frau Martina Röder, Vorsitzende des Deutschen Pflegeverbandes e.V. und Anja Posevsky, Delegierte des Deutschen Pflegeverbandes e.V. Frau Nika Kushnir als neues Mitglied im Deutschen Pflegeverband e.V. begrüßen. Wir heißen Frau Nika Kushnir herzlich willkommen im Deutschen Pflegeverband e.V. und freuen uns über eine konstruktive Unterstützung.

Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) | Stabile Finanzen, bessere Bedingungen

Februar 2021

Stabile Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr, mehr Personal in der Altenpflege und mehr Stellen in der Geburtshilfe. Das sind die wesentlichen Ziele des “Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege” (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG).

„Die Pandemie belastet auch die gesetzlichen Krankenkassen, durch geringere Einnahmen und höhere Ausgaben. Diese Last soll nicht allein durch die Beitragszahler ausgeglichen werden. Deshalb verteilen wir die Lasten auf verschiedene Schultern. Die Lohnnebenkosten bleiben im Krisenjahr 2021 unter 40 Prozent. Das ist in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten wichtig für Beitragszahler und Arbeitgeber”, so Bundesminister Jens Spahn.
Das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GVPG) bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates und ist im Januar 2021 in Kraft getreten.

G-BA berät zur Verordnung von außerklinischer Intensivpflege

Februar 2021

(Berlin) Damit Patientinnen und Patienten, die auf eine außerklinische Intensivpflege
angewiesen sind, künftig besser versorgt werden, soll der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die entsprechenden Rahmenbedingungen definieren. Diesen Arbeitsauftrag aus dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) hat der G-BA aufgegriffen und das Beratungsverfahren eingeleitet. Die neuen Vorgaben zur ärztlichen Verordnung sollen helfen, Fehlanreize in der Versorgung zu beseitigen und die individuelle bedarfsgerechte Versorgung der Betroffenen zu stärken.

Anlässlich des Beratungsverfahrens für die Erstfassung der neuen Richtlinie erklärt Dr. Monika Lelgemann, unparteiisches Mitglied des G-BA und Vorsitzende des Unterausschusses Veranlasste Leistungen: „Der G-BA hat vom Gesetzgeber den Auftrag erhalten, den äußerst komplexen Leistungsanspruch auf außerklinische Intensivpflege zu konkretisieren und im Sinne der Pflegebedürftigen auszugestalten. Um den Betroffenen eine Pflegesituation zu bieten, die möglichst viel Selbstbestimmung eröffnet und zugleich eine gute Versorgung bietet, wird es qualitätssichernde Anforderungen geben.

BARMER-Pflegereport 2020
Zehntausende zusätzliche Pflegekräfte möglich

Februar 2021

Der Pflegenotstand in Deutschland ließe sich durch bessere Arbeitsbedingungen abmildern. Auf einen Schlag gäbe es 26.000 Pflegekräfte mehr, wenn die Arbeitssituation und damit einhergehend die Gesundheit der Pflegerinnen und Pfleger besser wären. Das geht aus dem BARMER-Pflegereport hervor, der im Dezember in Berlin vorgestellt wurde.

Dem Report zufolge sind Pflegekräfte in Deutschland deutlich häufiger krank und werden öfter frühverrentet als viele andere Berufstätige. „Die Pflegeberufe müssen dringend deutlich arbeitnehmerfreundlicher werden. Mit substanziell und nachhaltig besseren Arbeitsbedingungen könnten Bund, Länder und Arbeitgeber den Pflegeberuf zeitnah attraktiver gestalten. Mit dem Potenzial an 26.000 Pflegekräften könnten zusätzlich 50.000 Menschen versorgt werden”, sagte BARMER-Vorstandsvorsitzender Prof. Dr. Christoph Straub.

Personalbemessungsinstrument nicht weiter auf die lange Bank schieben

Februar 2021

(Berlin) „Viele wichtige Entscheidungen wurden in diesem Jahr unter beträchtlicher Hilfe des Bundesgesundheitsministeriums getroffen. Eine der wesentlichsten Kursrichtungen lässt jedoch nicht nachvollziehbar auf sich warten: Und zwar die Entscheidung, mit welchem Personal ein Krankenhaus künftig die Patientensicherheit gewährleisten soll”, machte Franz Wagner, Präsident des Deutschen Pflegerats e.V. (DPR), anlässlich der öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zur Pflegepersonalbemessung in Krankenhäusern am 25.11.2020 deutlich.

„Viel zu lange ist der prekäre Mangel an Pflegepersonal erkennbar. Der gemeinsame Vorschlag des Deutschen Pflegerats, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und ver.di für eine Interimslösung für die Personalbemessung im Krankenhaus liegt seit Januar 2020 im Bundesministerium für Gesundheit – bisher ohne Ergebnis. Das vorgelegte Pflegepersonalbemessungsinstrument (Pflegepersonal-Regelung: PPR 2.0) darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Das Bundesgesundheitsministerium muss sich entscheiden, was es will. Die PPR 2.0 leitet den Personalbedarf vom tatsächlichen Pflegebedarf der Patienten/innen ab und definiert somit die notwendige Pflegepersonalausstattung für die unmittelbare Patientenversorgung auf allen bettenführenden, somatischen Stationen eines Krankenhauses. Davon abgeleitet könnten Abweichungen definiert werden.

Demenz: Heim nicht zur Nutzung von Bettgittern verpflichtet

Februar 2021

(Köln) Das Landgericht Köln hat entschieden, dass der Träger eines Pflegeheims keinen Schadensersatz an die Tochter einer Patientin leisten muss, die in der Obhut des Heims schwer gestürzt war. Die Klägerin macht Ansprüche auf Schmerzensgeld ihrer bereits verstorbenen Mutter aufgrund eines Sturzes im Pflegeheim geltend.

Ihre zum Zeitpunkt des Unfalls 94 Jahre alte Mutter litt an einer fortgeschrittenen Demenz und war in den Pflegegrad V eingestuft. Sie war seit April 2018 in einer Kurzzeitpflegeeinrichtung des beklagten Trägers. In der Nacht vom 12.04.2018 stand sie nachts aus ihrem Bett auf und stürzte. Sie erlitt eine Platzwunde. In der Nacht auf den 20.04.2018 verließ sie erneut ihr Zimmer und wurde gegen 1.45 Uhr vor einem Balkon im Speisesaal des Pflegeheims liegend schwer verletzt aufgefunden. Die alte Dame erlitt eine Oberschenkelhalsfraktur und eine Gehirnblutung, kam ins Krankenhaus, musste operiert werden und war danach in deutlich höherem Maße auf Pflege angewiesen als noch zuvor. Die Tochter klagt gegen den Träger des Pflegeheims und verlangt mindestens 35.000 Euro Schmerzensgeld. Sie behauptet, der Tod ihrer Mutter sei auf den Sturz zurückzuführen gewesen. Sie ist der Ansicht, das Pflegeheim habe entweder die bei der Mutter bestehende Sturzgefahr verkannt oder aber nicht richtig darauf reagiert. Die Pflegekräfte hätten Bettgitter anbringen, das Bett tiefer einstellen, ihre Mutter im Bett fixieren, aber auf jeden Fall engmaschiger beobachten müssen.

Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen in Teilen verfassungswidrig

Februar 2021

(Bonn) Die Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen im Rahmen der Corona-Pandemie verstoßen in weiten Teilen gegen das Grundgesetz. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens, das der Mainzer Verfassungsrechtler Prof. Dr. Friedhelm Hufen erstellt hat, im Auftrag der BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen. Die BAGSO fordert Politik, Behörden sowie die Verantwortlichen in der stationären Pflege nachdrücklich auf, die Grundrechte der Betroffenen zu wahren. Sie tut dies mit besonderer Dringlichkeit, weil vielerorts Pflegeeinrichtungen Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen angesichts gestiegener Infektionszahlen wieder verschärfen.

Der Gutachter hat begründete Zweifel daran, dass das Infektionsschutzgesetz in seiner geltenden Fassung eine hinreichende Ermächtigungsgrundlage für die gravierenden Eingriffe in die Grundrechte von Menschen in Pflegeeinrichtungen ist. Auch die Rechtsverordnungen der Länder, die sogenannten “Corona-Verordnungen”, müssten konkretere Vorgaben machen. Sofern die Verordnungen tägliche Besuchsmöglichkeiten vorsehen, ist dies für die Heimleitungen verbindlich.

Mitgliederdialog in Rheinland-Pfalz am 2. Februar

Februar 2021

Im Rahmen des ersten virtuellen Mitgliederdialoges RLP am 24. November 2020 haben sich Kolleginnen und Kollegen über die aktuelle, durch das Coronavirus verursachte Situation in Pflegeeinrichtungen ausgetauscht und über Lösungen für unterschiedliche Problemstellungen nachgedacht. Der virtuelle Mitgliederdialog soll 2021 kontinuierlich veranstaltet werden. Der zweite Dialog fand am 2. Februar 2021 zwischen 18.00 und 20.00 Uhr mit Martina Röder, Dr. Markus Mai und Ilona Gross statt. Auch Nichtmitglieder waren eingeladen, Erfahrungen und Ideen einzubringen.

Der Deutsche Pflegeverband will mit den virtuellen Mitgliederdialogen eine Plattform für Pflegefachpersonen und andere an Pflege interessierten zum kontinuierlichen Erfahrungsaustausch und zur Wissensvermittlung anbieten. Der Mitgliederdialog wird zukünftig in allen Bundesländern angeboten.